Art. 9 Gesetz über die sozialmedizinischen Leistungen (SmLG) - Zulassung zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

1. In die Liste der zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zugelassenen Heime können Pflegeheime aufgenommen werden, die den Anforderungen der Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung entsprechen.

2. Als solche müssen sie insbesondere

a) in die kantonale Planung eingeschlossen sein;

b) die Pflegestufe der Leistungsbezügerinnen und -bezüger mit dem vom Staatsrat bestimmten Instrument ermitteln;

c) über den verlangten, vom Staatsrat für jede Pflegestufe festgesetzten Pflegepersonalbestand verfügen;

d) die Anwesenheit qualifizierten Pflegepersonals rund um die Uhr gewährleisten.

← Art. 8 SmLG Gesetz über die sozialmedizinischen Leistungen (SmLG) - Zweck und Gegenstand Art. 10 SmLG →