Art. 8 Gesetz über die sozialmedizinischen Leistungen (SmLG) - Begriffsbestimmung

1. Das Pflegeheim ist eine Einrichtung des Gesundheitswesens, die zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zugelassen und grundsätzlich für die Aufnahme von Personen bestimmt ist, die das gesetzliche Rentenalter erreicht haben und deren Zustand Pflege und eine stete Überwachung erfordert.

2. Im Pflegeheim werden folgende sozialmedizinischen Leistungen erbracht

a) Aufnahmen für stationäre Langzeitaufenthalte;

b) Aufnahmen für stationäre Kurzaufenthalte bis zu maximal 3 Monaten;

c) Aufnahmen tagsüber oder halbtags in der Tagesstätte;

d) Aufnahmen nachtsüber.

3. Die Bestimmungen über die Pflegekosten in den Pflegeheimen gelten sinngemäss für die Pflegeleistungen in Gemeinschaftshäusern, die

a) aus mehreren bedarfsgerechten und gesicherten Wohnungen bestehen;

b) Beherbergungsleistungen anbieten;

c) dank dem Personal eines Pflegeheims die Übernahme der Pflege rund um die Uhr sicherstellen, und

d) den Anforderungen von Artikel 9 an die Pflegeheime entsprechen.

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