Art. 2 Gesetz über die sozialmedizinischen Leistungen (SmLG) - Begriffsbestimmungen

1. Sozialmedizinische Leistungen sind Pflege- und andere Leistungen, die von den Leistungserbringenden nach Artikel 7 Abs. 1 Bst. a-c der Verordnung des eidgenössischen Departements des Innern vom 29. September 1995 über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV) angeboten werden.

2. Unter anderen Leistungen im Sinne von Absatz 1 sind Leistungen zu verstehen, mit deren Hilfe die sie beanspruchende Person die elementaren Alltagsverrichtungen bewältigen kann und die darauf hinzielen, ein selbständiges Leben zu Hause oder die soziale Einbindung in eine Gemeinschaft zu fördern.

3. Innerhalb dieser Leistungen wird unterschieden zwischen

a) Betreuungsleistungen, die zur Erhaltung und Entwicklung der physischen, psychischen, spirituellen und sozialen Fähigkeiten der im Pflegeheim lebenden Leistungsempfängerinnen und -empfänger beitragen, soweit es sich nicht um anerkannte Pflegeleistungen nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung handelt;

b) Beherbergungsleistungen im Pflegeheim;

c) Hilfeleistungen zu Hause.

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