Art. 18 Gesetz über die sozialmedizinischen Leistungen (SmLG) - Übernahme der Investitionskosten der Pflegeheime

1. Die Investitionskosten der von einem Verband betriebenen oder beauftragten Pflegeheime für Mobilien und Immobilien gehen zulasten des Verbands, dem die Wohngemeinde der Leistungsbezügerin oder des Leistungsbezügers angehört.

2. Für Personen, die Leistungen ausserhalb ihres Wohnbezirks beziehen, werden die Investitionskosten bis zur Höhe des von der Direktion festgelegten kantonalen Durchschnitts je Leistungsbezügerin und -bezüger dem Verband in Rechnung gestellt, dem die Wohngemeinde der Leistungsbezügerin oder des Leistungsbezügers angehört.

3. Bei einem Wohnsitzwechsel nach dem Eintritt in ein Pflegeheim im Kanton ändert sich die finanzielle Zuständigkeit für die Investitionskosten nicht.

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