Art. 12 Gesetz über die sozialmedizinischen Leistungen (SmLG) - Zuständigkeiten

1. Der Verband

a) erstellt einen Bedarfsdeckungsplan aufgrund der kantonalen Planung;

b) koordiniert das Angebot sozialmedizinischer Leistungen;

c) stellt die bürgernahe Information über das Leistungsangebot sicher;

d) stellt die Aufnahmekriterien für stationäre Langzeitaufenthalte in den von ihm geführten oder beauftragten Pflegeheimen auf und validiert die entsprechenden individuellen Anträge;

e) bestimmt die vom Verband übernommenen Investitionskosten und übermittelt die Berechnung der Finanzierungskosten sämtlicher Pflegeheime des Bezirks an die Direktion;

f) erhebt und validiert die Daten, die für die Planung und die Qualitätskontrolle nötig sind, und übermittelt sie an die Direktion;

g) unterbreitet der Direktion Vorschläge zur Anerkennung von Pflegeheimbetten und zur Dotierung der subventionierten Dienste für Hilfe und Pflege zu Hause;

h) stellt die Verwaltungs- und Finanzaufsicht über die beauftragten Leistungserbringenden sicher;

i) teilt alle unter seine Zuständigkeit fallenden Kosten unter den Gemeinden auf;

j) nimmt die übrigen Kompetenzen gemäss der Spezialgesetzgebung wahr.

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