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Kanton Freiburg 810.16

13 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton Freiburg
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Inhaltsübersicht (13)

Gesetzestext (13 Artikel)

1. Die Gebühren, die für die Leistungen des Amtes für Umwelt (Dossierprüfung, Gutachten, Expertise, Probenahme, Analyse, technische Messung, Kontrolle, Entscheid und weitere spezielle Leistungen) erhoben werden, umfassen

a) Personalkosten;

b) Gerätekosten;

c) Analysekosten;

d) Sekretariatskosten.

2. Für die vom Amt für Umwelt im Rahmen von Raumplanungsverfahren (Nutzungspläne und Baubewilligungen) erbrachten Leistungen findet die Verordnung über den Tarif der Gebühren und Verfahrenskosten im Bereich der Raumplanung und des Bauwesens Anwendung.

1. Für das Personal werden berechnet (pro Stunde)

a) wissenschaftliche/r Verantwortliche/r: Fr. 175

b) Ingenieur/in: Fr. 150

c) Techniker/in: Fr. 100

d) Laborant/in: Fr. 95

e) qualifizierte/r technische/r Angestellte/r: Fr. 95

f) Sekretär/in: Fr. 75

2. Der Stundentarif der Personalkosten wird jedes Jahr an den Landesindex der Konsumentenpreise angepasst, sofern sich dieser Index um mindestens 5 % (Referenzindex: November 2011 = 109,0 Pkt.) verändert hat.

3. Die Reisekosten betragen Fr. 0.74 pro Kilometer.

1. Die Gerätekosten betragen (pro Tag)

a) für einen Immissionsmesswagen, je nach der Zahl der gemessenen Parameter: Fr. 350 bis 800

b) für den Emissionsmesswagen, je nach Aufwand: Fr. 250 bis 550

c) für die leichte Ausrüstung für schnelle Emissionsmessungen, je nach eingesetztem Gerät: Fr. 50 bis 250

d) für die Ausrüstung zur Messung und Registrierung des Lärmpegels, je nach Umfang der eingesetzten Geräte: Fr. 70 bis 250

e) für die Ausrüstung zur Entnahme von Wasser- und Abwasserproben, je nach eingesetztem Gerät: Fr. 50 bis 250

1. Die Analysekosten umfassen

a) die Personalkosten nach Artikel 2;

b) die Amortisierungskosten für die Ausrüstung;

c) die Betriebskosten (Verbrauchsmaterial).

2. Sie betragen jedoch höchstens 750 Franken pro Parameter.

3. Multiparameteranalysen werden mit einer Maximalpauschale von 500 Franken pro Serie fakturiert.

4. Zur Berechnung der Analysekosten werden die Kosten je nach der für jeden gemessenen Parameter angewandten Technik addiert.

1. Für das Sekretariat werden berechnet

a) Fotokopie, pro Seite, abhängig von Format und Farbe: Fr. 0.50 bis 2

b) Material: Einkaufspreis

1. Bei Bewilligungsgesuchen beträgt die Gebühr mindestens 150 Franken.

1. Muss im Streitfall eine Leistung wiederholt werden, so wird diese ebenfalls fakturiert.

1. Die Gebühren können in den vom Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vorgesehenen Fällen gekürzt oder erlassen werden.

1. Die Beträge werden jeweils am 1. Januar an den Landesindex der Konsumentenpreise angepasst, sofern im September der Anstieg des Index seit dem Inkrafttreten der Änderung vom 15. Dezember 2025 dieser Verordnung oder der letzten Anpassung 5 Punkte oder mehr beträgt (Referenzindex: Oktober 2025 = 107,2 Pkt.; Grundlage Dezember 2020 = 100 Pkt.).

1. Muss das Amt für Umwelt zur Erbringung einer Leistung eine externe Fachperson beiziehen, so werden die entsprechenden Kosten der Leistungsempfängerin oder dem Leistungsempfänger in Rechnung gestellt.

1. Der Beschluss vom 24. März 1992 über die Gebühren des Amtes für Umwelt (SGF 810.16) wird aufgehoben.

1. Der Ausführungsbeschluss vom 10. April 1990 zur Stoffverordnung des Bundesrates (SGF 810.13) wird wie folgt geändert

...

2. Der Ausführungsbeschluss vom 23. Juni 1992 zur Störfallverordnung des Bundes (SGF 810.14) wird wie folgt geändert

...

1. Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

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