Art. 4 Ausführungsbeschluss zur Störfallverordnung des Bundes

1. Die KOST setzt sich wie folgt zusammen

a) zwei Vertreter des Amtes, einer davon übernimmt den Vorsitz;

b) ein Vertreter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen / Kantonschemiker;

c) zwei Vertreter der Kantonalen Gebäudeversicherung, von denen einer das kantonale Feuerinspektorat und der andere das kantonale Feuerwehrinspektorat vertritt;

d) ein Vertreter der Stelle für den Arbeitnehmerschutz beim Amt für den Arbeitsmarkt;

e) ein Vertreter der Konferenz der Stützpunktkommandanten;

f) ein Vertreter des Amtes für zivile Sicherheit und Militär.

2. Wenn nötig kann sie weitere Fachleute beiziehen.

3. Das Sekretariat wird vom Amt geführt.

4. Die KOST übernimmt folgende Aufgaben

a) Sie vollzieht die Artikel 7, 15 und 16 StFV.

b) Sie stellt sicher, dass die aus dem Vollzug der StFV hervorgehenden Informationen korrekt an die kantonale Meldestelle gemäss Artikel 12 StFV übermittelt werden.

c) Sie achtet darauf, dass die in der StFV enthaltenen Aufgaben zwischen den verschiedenen Dienststellen koordiniert ausgeführt werden.

d) Sie stellt Anträge an die Vollzugsbehörden.

e) Sie gibt auf Verlangen Gutachten ab.

5. Die KOST-Mitglieder sind dafür besorgt, dass die Auflagen der StFV im Rahmen der Tätigkeiten ihrer Dienststellen berücksichtigt werden.

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