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Art. 96 Mobilitätsgesetz (MobG) - Im Allgemeinen

Mobilitätsinfrastrukturen - Bau und Ausbau - Mobilitätsinfrastrukturplan - Voraussetzungen
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Art. 96 MobG · Im Allgemeinen

1. Der Mobilitätsinfrastrukturplan muss den gängigen Regeln der Technik, den technischen, wirtschaftlichen, sicherheits- und verkehrstechnischen Erfordernissen sowie allen anderen gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.

2. Zu berücksichtigen sind jedoch auch andere schützenswerte Interessen, namentlich die haushälterische Nutzung des Bodens sowie der Umweltschutz, der Schutz der Ortsbilder und des Kulturerbes und die Zugänglichkeit für Menschen mit Beeinträchtigungen.

3. Im Ausführungsreglement werden die technischen Eigenschaften der Mobilitätsinfrastrukturen, insbesondere was die Bauart, die Fahrbahnbreite, das Gefälle, die Kurvenradien und die Sichtweiten betrifft, bestimmt.

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