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Art. 92 Mobilitätsgesetz (MobG) - Für den öffentlichen Verkehr bestimmte Infrastrukturen als Bestandteil der Strasse

Mobilitätsinfrastrukturen - Bau und Ausbau - Mobilitätsinfrastrukturplan - Erarbeitung
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Art. 92 MobG · Für den öffentlichen Verkehr bestimmte Infrastrukturen als Bestandteil der Strasse

1. Die Bestellerin oder der Besteller des Angebots im Bereich öffentlicher Verkehr ist zuständig dafür, einen Mobilitätsinfrastrukturplan für eine für den öffentlichen Verkehr bestimmte Infrastruktur zu erstellen, die Bestandteil einer Strasse ist.

2. Bestellt der Staat gemeinsam mit dem Bund oder einem anderen Gemeinwesen, gilt der Staat als Besteller.

3. Der Mobilitätsinfrastrukturplan für den Bau einer Bushaltestelle an einer Gemeindestrasse liegt in der Zuständigkeit der Gemeinde.

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