Art. 91 Mobilitätsgesetz (MobG) - Routen und Infrastrukturen der sanften Mobilität

1. Der Staat erstellt den Mobilitätsinfrastrukturplan für

a) eine Kantonsstrasse;

b) ein städtebauliches Objekt, zu dem er gemäss Artikel 167 Abs. 2 finanziell beiträgt;

c) einen Weg der sanften Mobilität, der von einem Veloweg, der nicht in den Anwendungsbereich von Absatz 3 Bst. e fällt, genutzt wird;

d) einen Weg der sanften Mobilität, der von einem gemischten kantonalen Rad- und Fussweg genutzt wird.

2. Er kann seine Zuständigkeit auf Antrag einer Gemeinde an diese delegieren.

3. Der Gemeinde erstellt den Mobilitätsinfrastrukturplan für

a) eine Gemeindestrasse;

b) eine Privatstrasse in öffentlicher Nutzung;

c) ein städtebauliches Objekt, an dem der Staat sich nicht finanziell beteiligt;

d) einen Weg der sanften Mobilität für Fussgängerinnen und Fussgänger;

e) einen Weg der sanften Mobilität, der von einem kommunalen Veloweg genutzt wird, sofern dieser sich nicht entlang einer Kantonsstrasse befindet.

4. Das offizielle Tourismusorgan des Kantons erstellt in Zusammenarbeit mit dem Staat und der Gemeinde den Mobilitätsinfrastrukturplan für Freizeitrouten.

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