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Art. 86 Mobilitätsgesetz (MobG) - Inhalt

Mobilitätsinfrastrukturen - Bau und Ausbau - Mobilitätsinfrastrukturplan - Allgemein
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Art. 86 MobG · Inhalt

1. Der Mobilitätsinfrastrukturplan besteht aus den Genehmigungsplänen, welche die nötigen Angaben über die Art, die Masse und den Standort des Werkes und dessen Nebenanlagen, die entsprechenden Sicherheitsmassnahmen und die Einzelheiten technischer Natur enthalten.

2. Wenn für das Projekt der Erwerb von privaten Grundstücken oder Teilen davon nötig ist und keine Einigung über eine freiwillige Abtretung erzielt werden kann, enthält der Mobilitätsinfrastrukturplan einen Enteignungsplan.

3. Wenn es für das Projekt eine Signalisierungsmassnahme braucht, wird der Signalisierungsplan als Hinweis ins Genehmigungsdossier aufgenommen. Die Signalisierung ist Gegenstand eines separaten Verfahrens gemäss der Spezialgesetzgebung.

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