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Art. 37 Mobilitätsgesetz (MobG) - Kantonale Mobilitätsstrategie

Planung - Instrumente
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Art. 37 MobG · Kantonale Mobilitätsstrategie

1. Die kantonale Mobilitätsstrategie basiert auf den Planungsinstrumenten gemäss Artikel 36 Bst. b bis l. Sie bestimmt, unter Berücksichtigung dabei wichtiger Umweltfragen, der bedeutenden demografischen Entwicklung, regionaler Gegebenheiten und gesellschaftlicher Erfordernisse, die Mobilitätsziele für die nächsten zwanzig Jahre. Zudem enthält sie alle Mobilitätsrouten und den Zustand aller Mobilitätsinfrastrukturen, auf denen erstere verlaufen.

2. Der Staatsrat aktualisiert die Kantonale Mobilitätsstrategie zu Beginn jeder Legislaturperiode und legt sie vor deren Verabschiedung zusammen mit einem Bericht über den Fortschritt bei der Erreichung der Ziele der Strategie zur Information dem Grossen Rat vor.

3. Sie ist behördenverbindlich, insbesondere im Hinblick auf die Erarbeitung der anderen Planungsinstrumente.

4. Sie berücksichtigt bereichsübergreifende Strategien und andere Politiken, einschliesslich derjenigen des Bundes.

5. Sie ist in den strategischen Teil des kantonalen Richtplans integriert.

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