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780.1 MOBGLMOB CH-FR

Art. 1 Mobilitätsgesetz (MobG) - Zweck

Allgemeine Bestimmungen - Zweck, Gegenstand und Grundsätze
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Art. 1 MobG · Zweck

1. Das Gesetz bezweckt die Förderung einer nachhaltigen Mobilität auf der ökologischen, ökonomischen und sozialen Ebene.

2. Im Einzelnen bezweckt es

a) ein umfassendes, sicheres und wirkungsvolles Mobilitätssystem zu implementieren, welches das Mobilitätsbedürfnis sämtlicher Benutzerinnen und Benutzer berücksichtigt;

b) die Förderung und die Begünstigung der sanften Mobilität und der öffentlichen Verkehrsmittel sowie deren Sicherheit und Verkehrsfluss;

c) die Koordination der Planung und Umsetzung der verschiedenen Mobilitätsthematiken mit den Zielen der Raumplanung, der Energiepolitik und des Umweltschutzes;

d) die Innovation im Bereich der Mobilität zu fördern;

e) einfache und rasche Verfahren zu garantieren;

f) eine ausgewogene und effiziente Verteilung der Kosten und Aufgaben zwischen Staat und Gemeinden sicherzustellen.

Mobilitätsgesetz (MobG) - Zweck Art. 2 MobG →

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

TPF 2006 254 (Art. 1 Abs. 1 BÜPF)
Court Approves PUK Code Collection, Excludes Original Contracts and IDs from Traffic Data
This provision is cited as the legal basis for the PUK code retrieval being considered a surveillance measure.