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Art. 6 Energiegesetz (EnGe) - Kantonale Energiepolitik

Energiepolitik und Energieplanung
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Art. 6 EnGe · Kantonale Energiepolitik

1. Der Staatsrat legt unter Berücksichtigung der energiepolitischen Grundsätze des Bundes die Prioritäten und Anforderungen der kantonalen Energiepolitik fest.

2. Diese wird regelmässig überprüft und wenn nötig angepasst.

3. Die für die Energie zuständige Direktion (die Direktion) sorgt für die Umsetzung dieser Energiepolitik. Zu diesem Zweck verfügt sie über ein Amt, das für Energiefragen zuständig ist (das Amt).

4. Das Amt koordiniert namentlich die Tätigkeit des Staats im Energiebereich.

5. Es übt ausserdem die Kompetenzen aus, die in diesem Gesetz oder in den Ausführungsbestimmungen nicht einer anderen Behörde vorbehalten werden.

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