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Art. 2 Tarif betreffend die Parteikosten im Enteignungsverfahren

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Art. 2 Tarif betreffend die Parteikosten im Enteignungsverfahren

1. Die Parteientschädigung für die Kosten der Vertretung wird nach Massgabe des Arbeitsaufwandes, der Notwendigkeit der Verrichtungen und der Bedeutung und der Schwierigkeit des Falles innerhalb folgender Grenzen festgesetzt

a) in erster Instanz 100 bis 20'000 Franken;

b) in zweiter Instanz 200 bis 15'000 Franken.

2. Bei besonderen Schwierigkeiten sowie wenn der Wert des enteigneten Rechts eine Million Franken übersteigt, können die Höchstansätze bis zum doppelten Betrag heraufgesetzt werden.

3. Die festsetzende Behörde ist weder an die Tarife der Berufsverbände noch an Vereinbarungen zwischen einer Partei und ihrem Vertreter gebunden. Deren gegenseitige Rechte und Pflichten werden davon jedoch nicht berührt.

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