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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 96 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Erledigung - Verteilung b) Erledigung durch Vereinbarung

Formelle Enteignung - Verfahren - Vollzug
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Art. 96 EntG · Verteilung b) Erledigung durch Vereinbarung

1. Auf Vorschlag des Enteigneten hin kann die Verteilung auf Grund einer für alle Berechtigten verbindlichen Vereinbarung vorgenommen werden.

2. Zu diesem Zweck hat der Enteignete innert zehn Tagen nach der in Artikel 89 vorgeschriebenen oder im Anschluss an die Erledigung allfälliger Einsprachen vorgenommenen Anzeige zu verlangen, dass ihm der Grundbuchverwalter eine angemessene Frist für die Eingabe einer Vereinbarung ansetze.

3. Nach Eingabe der Vereinbarung ordnet der Grundbuchverwalter die darin vorgesehenen Zahlungen an. Die Vorschriften des Artikels 100 betreffend die Einreichung der Urkunden finden Anwendung.

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