Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 60 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Einigung über die Forderungen - An der Verhandlung

Formelle Enteignung - Verfahren - Einigung
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Art. 60 EntG · An der Verhandlung

1. Soweit der Enteigner und der Enteignete sich über ihre Forderungen einigen können, kommt dem Verhandlungsprotokoll die Wirkung eines rechtskräftigen Urteils der Kommission zu.

2. Führt die Einigung zu einem Verlust für die Grundpfand-, Grundlast- oder Nutzniessungsberechtigten, so ist die Vereinbarung ihnen gegenüber nur wirksam, wenn sie sich ihr angeschlossen oder der ordnungsgemässen Vorladung zur Verhandlung nicht Folge geleistet haben.

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