Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 6 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Enteignungskommission - Zuständigkeit

Allgemeine Bestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (148 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 6 EntG · Zuständigkeit

1. Die Kommission entscheidet über alle Schätzungsfragen, die durch das vorliegende Gesetz nicht in die Kompetenz einer anderen Behörde gelegt werden, sowie über Entschädigungsbegehren wegen materieller Enteignung.

2. Sie übt ferner die Kompetenzen aus, die andere Bestimmungen des kantonalen Rechtes ausdrücklich oder sinngemäss dem Enteignungsrichter zuweisen.

3. Der Präsident der Kommission kann mit Zustimmung der Parteien die Kompetenzen der Kommission ausüben.

← Art. 5 EntG Gesetz über die Enteignung (EntG) - Anwendungsbereich Art. 7 EntG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →