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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 59 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Protokoll

Formelle Enteignung - Verfahren - Einigung
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Art. 59 EntG · Protokoll

1. Über die Verhandlungen wird ein Protokoll geführt, das enthalten muss

a) die Namen der erschienenen Beteiligten;

b) die Vereinbarungen und Erklärungen über Anerkennung, Verzicht und Vorbehalt von Rechten, unterzeichnet von ihren Urhebern und all jenen, die sich daran angeschlossen haben.

2. Das Protokoll ist vom Präsidenten und, wenn er anwesend ist, vom Sekretär der Kommission zu unterzeichnen.

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