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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 55 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Nachträgliche Eingaben - Verfahren

Formelle Enteignung - Verfahren - Eingaben
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Art. 55 EntG · Verfahren

1. Die nachträglichen Eingaben sind dem Präsidenten der Kommission zu übergeben. Ihr Urheber hat darzulegen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

2. Der Präsident entscheidet über die Zulässigkeit der nachträglichen Eingaben.

3. Sobald die Eingabe angenommen wurde, ordnet der Präsident der Kommission die Einigungsverhandlung an. Nötigenfalls kann er sie schon früher anordnen.

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