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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 37 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Prüfung durch den Präsidenten

Formelle Enteignung - Verfahren - Eröffnung des Verfahrens
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Art. 37 EntG · Prüfung durch den Präsidenten

1. Die Pläne und Tabellen sind dem Präsidenten der Kommission einzureichen. Er prüft, ob sie den Vorschriften der Artikel 35 und 36 entsprechen, und ordnet nötigenfalls die erforderlichen Vorkehrungen an.

2. Hat der Präsident der Kommission festgestellt, dass die obenerwähnten Vorschriften eingehalten wurden, so leitet er die Pläne und Tabellen an die betroffenen Gemeinden weiter. Gegebenenfalls trifft er einen Zwischenentscheid, der die Durchführung des abgekürzten Verfahrens bewilligt.

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