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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 33 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Grundsatz

Formelle Enteignung - Verfahren - Vorbereitende Handlungen
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Art. 33 EntG · Grundsatz

1. Für die zur Planvorbereitung notwendigen Handlungen wie Begehungen, Aussteckungen, Planaufnahmen, Vermessungen usw. ist der Enteigner befugt das fremde Grundstück zu betreten.

2. Er hat den Eigentümer mindestens fünf Tage vor Beginn der auf seinem Grundstück vorzunehmenden Handlungen durch eingeschriebenen Brief zu benachrichtigen. In der Anzeige sind die Vorschriften des Artikels 34 aufzuführen.

3. Die Mitteilung über Handlungen, die sich auf Begehungen beschränken, erfolgt im Amtsblatt und, wenn möglich, im Informationsblatt der Gemeinde.

4. Der Präsident der Kommission trifft bei Streitigkeiten über die Durchführung von vorbereitenden Handlungen einen Zwischenentscheid.

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