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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 30 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Eigentum und Unterhalt der Anlagen

Formelle Enteignung - Grundsätze - Entschädigung
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Art. 30 EntG · Eigentum und Unterhalt der Anlagen

1. Wenn nicht anderes vereinbart wurde, untersteht das Eigentum und der Unterhalt der in Anwendung der Artikel 14 und 15 erstellten Anlagen den folgenden Bestimmungen.

2. Neuanlagen, die bestehende Anlagen ersetzen oder ergänzen, gehen in das Eigentum desjenigen über, dem die bestehenden gehörten; durch die Neuanlagen verfügbar gewordene, dem öffentlichen Gebrauche entzogene Anlagen fallen dem Enteigner zu.

3. Der Enteigner hat für zusätzliche Unterhaltskosten Schadenersatz zu leisten, soweit sie nicht durch Vorteile aufgewogen werden, die durch die Enteignung entstanden sind.

4. Über Streitigkeiten entscheidet die Kommission.

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