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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 3 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Enteignungskommission - Zusammensetzung

Allgemeine Bestimmungen
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Art. 3 EntG · Zusammensetzung

1. Es wird eine Enteignungskommission (die Kommission) gebildet, die sich aus einem Präsidenten, zwei Vizepräsidenten und fünfzehn Beisitzern zusammensetzt. Die Wahl ihrer Mitglieder wird in einem Spezialgesetz geregelt.

2. Die Kommission verfügt über zwei Sekretäre, die auf Vorschlag des Präsidenten und der Vizepräsidenten für fünf Jahre vom Staatsrat ernannt werden.

3. Der Präsident, die Vizepräsidenten und die Sekretäre müssen Juristen sein. Die Beisitzer müssen die für die Schätzung notwendigen Fachkenntnisse besitzen. Keiner der Vorgenannten darf der Verwaltung angehören.

4. Zur Verhandlung setzt sich die Kommission aus dem Präsidenten oder einem der Vizepräsidenten und zwei von ihm bezeichneten Beisitzern zusammen.

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