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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 23 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Bestandteile der Entschädigung - Grundsatz

Formelle Enteignung - Grundsätze - Entschädigung
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Art. 23 EntG · Grundsatz

1. Die Entschädigung muss jeden unmittelbaren, nachweisbaren Schaden decken, der dem Enteigneten aus der Entziehung oder Beschränkung seiner Rechte erwächst. Demnach sind zu vergüten

a) der Verkehrswert des enteigneten Rechtes;

b) wenn von einem Grundstück oder von mehreren wirtschaftlich zusammenhängenden Grundstücken nur ein Teil enteignet wird, auch der Betrag, um den der Verkehrswert des verbleibenden Teils sich vermindert, unter Vorbehalt des Artikels 26 Abs. 2;

c) alle weiteren dem Enteigneten verursachten Nachteile, die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge als notwendige Folge der Enteignung betrachtet werden können.

2. Wurde der Enteigner zu vorläufigen Zahlungen oder zu Abschlagszahlungen angehalten, so ist für den Differenzbetrag ein Ausgleichszins zu entrichten, der von der Fälligkeit dieser Zahlungen bis zu jener der definitiven Entschädigung berechnet wird.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

602 2010 64 · fr (art. 23 al. 1 let. b LEx)
Expropriation Appeal for Lakeside Path Servitude and Compensation for Loss of Privacy
Cited in the reasoning section regarding the calculation of full compensation (depreciation of the remaining property), but not explicitly in the final orders (which fix the compensation amount without citing this specific article).