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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 20 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Verzicht auf die Enteignung

Formelle Enteignung - Grundsätze - Enteignungsrecht
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Art. 20 EntG · Verzicht auf die Enteignung

1. Innert 30 Tagen nach der definitiven Festsetzung der Entschädigung oder nach der Festsetzung einer vorläufigen Zahlung (Art. 64) kann der Enteigner, sofern er den Gegenstand der Enteignung noch nicht in Besitz genommen hat, auf die Enteignung verzichten.

2. Die Verzichterklärung hat in der in Artikel 19 Abs. 2 vorgesehenen Form zu erfolgen und muss die Bestimmungen des nachfolgenden Absatzes 3 anführen.

3. Der Enteigner haftet für den aus seinem Verzicht entstandenen Schaden; die Entschädigungsklage ist innert einem Jahr nach Empfang der Verzichterklärung bei der Kommission anzubringen.

4. Bei Empfang der Abschrift der Verzichterklärung löscht der Grundbuchverwalter von Amtes wegen allfällige Anmerkungen.

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