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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 149 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Vollzug und Inkrafttreten

Schluss- und Übergangsbestimmungen
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Art. 149 EntG · Vollzug und Inkrafttreten

1. Der Staatsrat ist mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragt.

2. Er setzt insbesondere die Entschädigungen der Mitglieder und der Sekretäre der Kommission fest und erlässt die Tarife für die Verfahrenskosten und für die Parteientschädigungen.

3. Er bestimmt das Datum des Inkrafttretens des Gesetzes.

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