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76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 141 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Rückerstattung der Entschädigung

Materielle Enteignung
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Art. 141 EntG · Rückerstattung der Entschädigung

1. Wird die Eigentumsbeschränkung, für die Entschädigung geleistet worden ist, aufgehoben oder gemildert, so kann das Gemeinwesen, das die Entschädigung bezahlt hat, vom gegenwärtigen Inhaber des betroffenen Rechtes, soweit ihm die Aufhebung oder Milderung der Beschränkung zugute kommt, die vollständige oder teilweise Rückerstattung der Entschädigung verlangen. Dabei ist von der seinerzeit bezahlten Entschädigung eine Amortisation im Betrag von vier Prozent pro Jahr in Abzug zu bringen.

2. Der Rückerstattungsanspruch verjährt ein Jahr nach der Aufhebung der Eigentumsbeschränkung.

3. Im Streitfall entscheidet die Kommission.

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