Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
76.1 ENTGLEX CH-FR

Art. 13 Gesetz über die Enteignung (EntG) - Gegenstand - Trennung von Bestandteilen und Zugehör

Formelle Enteignung - Grundsätze - Enteignungsrecht
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Art. 13 EntG · Trennung von Bestandteilen und Zugehör

1. Bestandteile und Zugehör eines Grundstückes, die ohne unverhältnismässige Kosten abgetrennt werden können, sind von der Enteignung auszunehmen

a) auf Verlangen des Enteigneten, wenn sie für das Unternehmen des Enteigners nicht notwendig sind;

b) auf Verlangen des Enteigners, wenn sie vom Enteigneten auch ohne die Hauptsache nutzbringend verwendet werden können.

2. Pfandgläubiger, deren Rechte durch die Trennung gefährdet werden, können Sicherstellung verlangen.

3. Die Kommission entscheidet über solche Begehren.

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