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Art. 15 Gesetz über den Bevölkerungsschutz (BevSG) - Gemeinden - Bevölkerungsschutz

Organisation - Behörden
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Art. 15 BevSG · Bevölkerungsschutz

1. Die Gemeinden haben beim Bevölkerungsschutz folgende Zuständigkeiten

a) Sie liefern die für das Risikomanagement benötigten Fakten.

b) Sie garantieren in allen Lagen die kostenlose Unterstützung der zivilen Opfer in Form von Nothilfe, namentlich ihre Unterbringung.

c) Sie unterstützen die Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes bei ihren Einsätzen.

2. Jede Gemeinde verfügt über eine kommunale Verbindungsstelle nach den Artikeln 25 ff.

3. Die Gemeinden weisen ihrer Wohnbevölkerung definitiv die Schutzplätze zu und stützen sich dabei auf die vom Amt erstellte Erstzuweisung. Auf Anweisung des Amtes und gemäss der von diesem bereitgestellten Software legen ihm die Gemeinden innert zwei Monaten ihre Zuweisungsplanung vor und sorgen für die Information ihrer Wohnbevölkerung.

4. Die Gemeinden versichern sich, dass Alarme auch die Wohnbevölkerung jener Zonen erreichen, die nicht vom Netz der fest installierten Sirenen abgedeckt werden.

5. Die Gemeinden planen in Absprache mit dem Amt mindestens einen Notfalltreffpunkt (NTP) pro Gemeinde und betreiben diesen bei einem Grossereignis oder einer Katastrophe.

6. Für die Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen und für die Instandstellung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung können die Gemeinden subsidiär die Unterstützung des Staates anfordern.

7. Wenn es die Lage erfordert, können die kommunalen Mittel in das kantonale Dispositiv integriert werden.

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