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482.11 ARKGSGRELPBC CH-FR

Art. 22 Ausführungsreglement zum Gesetz über den Schutz der Kulturgüter (ARKGSG) - Änderung

Schutzmassnahmen für die beweglichen Kulturgüter - Unterschutzstellung (Art. 21 KGSG[[1]](#titletitle_text_fn_457864_2_1_c))
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Art. 22 ARKGSG · Änderung

1. Die Verfügung über die Unterschutzstellung wird geändert, wenn dies nötig ist, um das Kulturgut zu erhalten oder zur Geltung zu bringen. Der Vertrag wird geändert, wenn dies nötig ist, um das Kulturgut zu erhalten oder zur Geltung zu bringen. Kommt keine Einigung zustande, bleibt die verwaltungsrechtliche Klage vorbehalten.

2. Die Änderung kann insbesondere darin bestehen, dass weitere Wirkungen hinzugefügt werden.

3. Die Artikel 18 und 21 sind sinngemäss auf das Änderungsverfahren anwendbar.

4. Die Verfügung wird widerrufen, wenn der Schutz nicht oder nicht mehr gerechtfertigt ist. Wenn ein Vertrag vorliegt, kann dieser abgeändert werden. Wird keine Einigung erzielt, bleibt die verwaltungsrechtliche Klage vorbehalten.

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