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340.11 SMVVOEPM CH-FR

Art. 2a Verordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug (SMVV) - Aufgaben

Zuständige Behörden - Amt für zivile Sicherheit und Militär
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Art. 2a SMVV · Aufgaben

1. Das Amt für zivile Sicherheit und Militär (AZSM) ist für den Vollzug von Strafen und Massnahmen, die in Anwendung des MStG verhängt werden, zuständig.

2. Die Militärjustiz lässt ihm dafür direkt ihre Entscheide zukommen.

3. Bei der Erfüllung dieser Aufgabe kann das AZSM bei Bedarf die Unterstützung der Kantonspolizei anfordern, namentlich für die Ermittlung des Aufenthaltsortes, den Vorführungsbefehl und den Haftbefehl.

4. Das JVBHA ist für die folgenden Aufgaben, die ihm vom AZSM gemeldet werden, zuständig und erlässt die entsprechenden Entscheide

a) Vollzug von unbedingten Freiheitsstrafen, therapeutischen Massnahmen und Verwahrungen;

b) Vollzug von Ersatzfreiheitsstrafen nach Umwandlung von Bussen oder Geldstrafen;

c) alle übrigen Vollzugsmassnahmen, namentlich Bewährungshilfe, Weisungen und ihre Kontrolle, verschiedene Verbote, gerichtliche Landesverweisungen und besondere Meldungen, nach Absprache der beiden Behörden.

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