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Art. 75 Gesetz über das Notariat (NG) - Anmeldungen - Aushändigung

Das notarielle Beurkundungsverfahren - Aufbewahrung der Urkunden - Ausfertigungen - Abschriften - Register
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Art. 75 NG · Aushändigung

1. Der Notar hat von Amtes wegen innert der gesetzlichen Frist oder, bei deren Fehlen, innert dreissig Tagen, alle Vorkehren zu treffen und alle Begehren zu stellen, die sich aus der von ihm errichteten Urkunde ergeben und die für ihre volle Rechtswirksamkeit erforderlich sind.

2. Genehmigungsbegehren haben innert fünfzehn Tagen seit der Beurkundung zu erfolgen, Anmeldungen an das Grundbuch- und andere Ämter, innert dreissig Tagen. Falls eine Genehmigung nötig ist und diese später eintrifft, wird eine zusätzliche Frist von fünf Tagen ab Empfangsdatum eingeräumt.

3. Die Ausfertigungen sind innert dreissig Tagen seit ihrer Beurkundung oder ihrer Rückgabe durch die verschiedenen Registerbehörden oder Amtsstellen den Empfangsberechtigten auszuhändigen; das Retentionsrecht gemäss Artikel 32 bleibt vorbehalten.

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