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Art. 41 Gesetz über das Notariat (NG) - Disziplinarverfahren - Verhältnis zum Strafverfahren

Organisation des Notariates - Aufsicht und Disziplinarordnung
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Art. 41 NG · Verhältnis zum Strafverfahren

1. Wird neben der Disziplinaruntersuchung wegen des gleichen Tatbestandes eine gerichtliche Strafverfolgung eröffnet, so ist das Disziplinarverfahren im Prinzip bis zur Beendigung des Strafverfahrens auszusetzen.

2. Die Staatsanwaltschaft benachrichtigt die Kommission von der Eröffnung der Untersuchung und über den Sachverhalt, der dazu Anlass gab.

3. Lassen die Tatsachen, die Anlass zu einer Untersuchung gaben, ein schweres Verfehlen seitens des Notars befürchten, kann die Kommission den Notar vorläufig im Amte einstellen.

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