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Art. 40a Gesetz über das Notariat (NG) - Disziplinarverfahren - Vorgängige Mediation

Organisation des Notariates - Aufsicht und Disziplinarordnung
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Art. 40a NG · Vorgängige Mediation

1. Mediationsbehörde ist die Notariatskammer.

2. Die Notariatskammer teilt der Kommission unverzüglich das Ergebnis der Mediation mit, indem sie ihr die Vereinbarung oder die Feststellung des Scheiterns zustellt.

3. Die kantonale Gesetzgebung über die Mediation in Zivil- und Strafsachen gilt sinngemäss. Der Staatsrat legt den Tarif für die Mediationskosten auf dem Verordnungsweg fest.

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