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Art. 7 Reglement des Kantonsgerichts über die Information der Öffentlichkeit in Gerichtssachen (InfoRKG) - Informationsverantwortliche/r

Arten der Information
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Art. 7 InfoRKG · Informationsverantwortliche/r

1. Jede Gerichtsbehörde verfügt über eine Informationsverantwortliche oder einen Informationsverantwortlichen sowie über eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter der oder des Verantwortlichen.

2. Informationsverantwortliche sind

a) für das Kantonsgericht: die Generalsekretärin oder der Generalsekretär;

b) für die übrigen Gerichtsbehörden: die Chef-Gerichtsschreiberin oder der Chef-Gerichtsschreiber oder eine andere von der Behörde bezeichnete Person, deren Ernennung dem Kantonsgericht bekannt gegeben wird.

3. Die oder der Informationsverantwortliche nimmt Anfragen entgegen, leitet sie weiter, koordiniert die Antwort und informiert gegebenenfalls die um Auskunft ersuchende Person. Vorbehalten bleiben andere, im Organisationsreglement der betreffenden Behörde vorgesehene oder auf Delegation beruhende Zuständigkeiten, insbesondere jene des Gerichtspräsidiums, des Präsidiums eines Hofs, der Verfahrensleitung oder einer delegierten Richterin oder eines delegierten Richters.

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