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Art. 5 Reglement des Kantonsgerichts über die Information der Öffentlichkeit in Gerichtssachen (InfoRKG) - Öffentlichkeit der Verhandlungen

Arten der Information
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Art. 5 InfoRKG · Öffentlichkeit der Verhandlungen

1. Die Information der Öffentlichkeit wird insbesondere durch die Öffentlichkeit der Verhandlungen und Urteilsverkündungen gemäss Artikel 4 ff. InfoG und unter Beachtung der anwendbaren Verfahrensordnungen sichergestellt.

2. Die öffentlichen Verhandlungen werden in geeigneter Weise angekündigt; die Verhandlungslisten enthalten den Gegenstand der Verhandlung, ohne Angabe von Parteinamen. Das Kantonsgericht veröffentlicht das Datum, die Uhrzeit, den Ort und den Gegenstand der öffentlichen Verhandlungen auf seiner Website.

3. Im Gerichtssaal, in den Gebäuden der Gerichtsbehörden und überall, wo Verfahrenshandlungen stattfinden, sind Bild- und Tonaufnahmen untersagt; ausser bei einer Genehmigung. Ebenso ist jegliche Form der direkten Mitteilung von Verfahrenshandlungen (Twitter, Blog usw.) während der Verhandlung untersagt.

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