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Art. 33 Gesetz über die Veröffentlichung der Erlasse und des Amtsblatts (VEG) - Übergangsrecht - Von Anstalten erlassene Regeln

Schluss- und Übergangsbestimmungen
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Art. 33 VEG · Von Anstalten erlassene Regeln

1. Die Anstalten und anderen Institutionen, die mit Aufgaben des kantonalen öffentlichen Rechts betraut sind, verfügen über eine Frist von zwei Jahren seit Inkrafttreten dieses Gesetzes, um die Instrumente nach Artikel 27 zu schaffen und dem Staatsarchiv eine Kopie davon abzuliefern.

2. Erstellen sie eine Sammlung ihrer Erlasse, die an einem bestimmten Stichtag in Kraft sind, so können sie eine Bestimmung erlassen, die vorsieht, dass die nicht in die Sammlung aufgenommenen Erlasse auf den Stichtag aufgehoben werden. Diese Bestimmung muss in der Amtlichen Sammlung veröffentlicht werden.

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