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Art. 22 Gesetz über die Veröffentlichung der Erlasse und des Amtsblatts (VEG) - Offensichtliche Versehen

Verfahren zur Berichtigung und Anpassung
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Art. 22 VEG · Offensichtliche Versehen

1. Die Vollzugsorgane für die amtlichen Publikationen nehmen folgende Berichtigungen selbst vor

a) die Berichtigung der Veröffentlichung, wenn der veröffentlichte Text nicht dem verabschiedeten entspricht;

b) die Berichtigung von Rechtschreibung, Grammatik, Schriftsatz oder Gesetzestechnik, sofern ein offensichtliches Versehen vorliegt und ausgeschlossen ist, dass die Berichtigung den Sinn der Bestimmung verändert.

2. Der federführenden Direktion wird unverzüglich ein Dokument übermittelt, auf dem die Korrekturen klar angegeben sind.

3. Ist der Erlass schon in der Amtlichen Sammlung erschienen, so wird darin ein Erratum abgedruckt, sofern dies nötig erscheint. Im Fall von Absatz 1 Bst. a beginnt mit der Veröffentlichung des Erratums eine allfällige Referendumsfrist neu zu laufen, wenn das Büro des Grossen Rates dies beschliesst.

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