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Art. 2 Gesetz über die Veröffentlichung der Erlasse und des Amtsblatts (VEG) - Einzelheiten

Gegenstand und Geltungsbereich
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Art. 2 VEG · Einzelheiten

1. Dieses Gesetz gilt nicht für Reglemente und andere Erlasse der Gemeinden.

2. Es gilt für Erlasse von Anstalten und anderen Institutionen, die mit Aufgaben des kantonalen öffentlichen Rechts betraut sind, nur so weit, wie es die Artikel 26 und 27 vorsehen.

3. Es gilt für interkantonale und internationale Vereinbarungen so weit, wie das Konkordats-, das Bundes- oder das Staatsvertragsrecht keine eigenen Regeln enthält.

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