Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
124.1 VEGLPAL CH-FR

Art. 1 Gesetz über die Veröffentlichung der Erlasse und des Amtsblatts (VEG) - Umfang

Gegenstand und Geltungsbereich
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (45 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 1 VEG · Umfang

1. Dieses Gesetz regelt

a) die Veröffentlichung der rechtsetzenden Erlasse, deren Verabschiedung oder Genehmigung in die Zuständigkeit der kantonalen Behörden fällt;

b) allgemeine Fragen im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Amtsblatts.

2. Die Spezialgesetzgebung bleibt vorbehalten, insbesondere diejenige über die Ausübung der politischen Rechte und diejenige über den Grossen Rat.

Gesetz über die Veröffentlichung der Erlasse und des Amtsblatts (VEG) - Umfang Art. 2 VEG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →