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Art. 11 Verordnung vom 31. Oktober 2012 über die Tierzucht (TZV) - Verfahren

TZV; 2. Kapitel: Anerkennung von Organisationen und Zuchtunternehmen
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Art. 11 TZV · Verfahren

Das Gesuch um Anerkennung als Zuchtorganisation ist auf dem dafür vorgesehenen Formular mit allen notwendigen Unterlagen beim BLW einzureichen.

Die Anerkennung wird für höchstens zehn Jahre erteilt. Wird spätestens sechs Monate vor Ablauf der Anerkennung ein neues Gesuch eingereicht, so entscheidet das BLW vor Ablauf der Anerkennung.

Zuchtorganisationen von Equiden, die Equidenpässe ausstellen, müssen gleichzeitig mit dem neuen Gesuch nach Absatz 2 ein neues Gesuch um Anerkennung als Stelle für die Passausstellung nach Artikel 15 d bis Absatz 4 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995 einreichen.

Änderungen in Bezug auf die Anerkennungsvoraussetzungen müssen dem BLW innerhalb von drei Monaten gemeldet werden.

Das BLW veröffentlicht die Liste der anerkannten Zuchtorganisationen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

B-2324/2006 (Art. 11 OE AdC)
Surveillance Tax Lawful, Except for Unconstitutional Base Tax
The formula for calculating the additional tax was deemed to be a correct application of the legal criteria and was used for the recalculation.
B-2326/2006 (Art. 11 OE AdC)
Financial Institution v. Regulatory Authority: Supervisory Tax Constitutionality and Calculation
This provision contains the formula for calculating the additional tax, which the court applied after correcting an apparent error, and which is considered to be a legally compliant application of the law.