Art. 18 Bundesgesetz vom 21. Juni 2013 über den Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher Zeichen (WSchG)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) führt ein elektronisches Verzeichnis: a. der öffentlichen Zeichen der Schweiz; b. der öffentlichen Zeichen, die ihm ausländische Staaten mitgeteilt haben.

Es macht das Verzeichnis elektronisch zugänglich.

Die Kantone teilen dem IGE die Zeichen nach Artikel 5 mit.

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