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232.21 WSCHGLPAPLPST CH

Art. 16 Bundesgesetz vom 21. Juni 2013 über den Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher Zeichen (WSchG) - Ermächtigung

WSchG; 2. Kapitel: Öffentliche Zeichen des Auslandes
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Art. 16 WSchG · Ermächtigung

Das berechtigte Gemeinwesen kann Dritte zum Gebrauch seiner Zeichen ermächtigen. Artikel 15 Absätze 2–4 bleibt anwendbar.

Als Ermächtigung gilt insbesondere: a. der Nachweis einer identischen Eintragung des Zeichens als Marke, Design, Firma, Vereins- oder Stiftungsname durch eine entsprechende Eintragungsbescheinigung der zuständigen ausländischen Behörde; b. jeder andere Nachweis der zuständigen ausländischen Behörde, der den Gebrauch oder die Eintragung des Zeichens als Marke, Design, Firma, Vereins- oder Stiftungsname erlaubt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-2457/2024 (Art. 16 WSchG)
"I COLORI DEL SAPORE" Flag Similarity Case
This article is discussed extensively to determine if an authorization for the use of the sign, as an exception to the prohibition, exists.