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Art. 89 Gesetz über die sozialen Leistungsangebote (SLG) - Bewilligungspflicht

Bewilligung und Aufsicht bei Heimen und Spitex-Organisationen - Betriebsbewilligung
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Art. 89 Gesetz über die sozialen Leistungsangebote (SLG) · Bewilligungspflicht

1. Einer Betriebsbewilligung bedürfen

a) Leistungserbringer, die ein Heim betreiben und den aufgenommenen Personen Unterkunft sowie Unterstützungsleistungen in Form von Pflege, Betreuung oder Therapie gewähren,

b) Spitex-Organisationen.

2. Der Regierungsrat legt durch Verordnung fest, welche Einrichtungen nicht als Heim bewilligt werden, weil aufgrund der erbrachten Unterstützungsleistungen keine besondere Schutzbedürftigkeit besteht.

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