Art. 39 Gesetz über den Justizvollzug (Justizvollzugsgesetz, JVG) - Zwangsernährung

1. Besteht im Falle eines Hungerstreiks Lebensgefahr oder eine schwerwiegende Gefahr für die Gesundheit der eingewiesenen Person, ordnet eine Ärztin oder ein Arzt eine Zwangsernährung an und leitet diese an.

2. Solange von der Urteilsfähigkeit der eingewiesenen Person ausgegangen werden kann, erfolgt keine Zwangsernährung. Eine Patientenverfügung ist zu beachten.

3. Die Zwangsernährung muss für die Beteiligten zumutbar sein und darf nicht mit Lebensgefahr oder einer schwerwiegenden Gefahr für die Gesundheit der eingewiesenen Person verbunden sein.

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