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VB.2012.00136 • VG ZH VB.2012.00136 KI-generiert

Sewage Treatment Plant Expansion Permit Appeal

Geschäftsnummer VB.2012.00136
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court addressed an appeal against the granting of a building and water protection permit for the expansion of a sewage treatment plant, specifically concerning the construction of a new aeration and secondary clarification basin block. The court found that the new basin block was zone-compliant within the commercially zoned area, interpreting the term "operation" broadly to include public-law facilities, and determined that visual and ideal nuisances were tolerable in this zone. However, applying the environmental precautionary principle, the court reasoned that odors and emissions needed stricter limitation because the structure's proximity to residential properties was exceptionally close; therefore, the previous ruling was partially overturned, mandating the enclosure of the basin block with air purification to achieve a significant reduction in expected emissions, as this measure was technically and operationally feasible and the associated cost increase of approximately one million was deemed economically justifiable under the circumstances.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung und gewässerschutzrechtliche Bewilligung | Baurechtliche und lufthygienerechtliche Bewilligung für die Erweiterung einer Abwasserreinigungsanlage: Zonenkonformität; Geruchsimmissionen; umweltrechtliches Vorsorgeprinzip. Der neue Beckenblock (Belüftungs- und Nachklärbecken) ist in der Gewerbezone, wo mässig störende Betriebe zugelassen sind, zonenkonform. Es ist ein weiter Betriebsbegriff anzuwenden, der auch öffentlich-rechtliche Anstalten umfasst (E. 4.2.1). Die geltend gemachten optischen Beeinträchtigungen und ideellen Immissionen sind nicht derart, dass sie in einer Gewerbezone nicht toleriert werden müssten (E. 4.2.3 f.). Nach dem zweistufigen Konzept des Umweltschutzgesetzes sind Emissionen zunächst im Rahmen der Vorsorge soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (E. 5.1). Eine Einhausung des Beckenblocks ist technisch und betrieblich möglich (E. 5.3). Die Vorinstanz ging sowohl hinsichtlich des Belästigungspotenzials der Gerüche als auch in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit, dass solche in der Nachbarschaft wahrgenommen werden, von zu optimistischen Annahmen aus (E. 5.5-5.7). Der finanzielle Zusatzaufwand von rund Fr. 1 Mio. erscheint unter den vorliegenden Umständen als wirtschaftlich tragbar. Mit der Einhausung und Abluftreinigung kann eine nicht unerhebliche Reduktion der zu erwartenden Immissionen erreicht werden. Daran besteht angesichts der aussergewöhnlich kurzen Distanz des neuen Beckenblocks zu Wohnliegenschaften ein grosses Interesse (E. 5.8). Teilweise Gutheissung.

Schlagwörter

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umweltrechtliche Bedenken Wasseraufbereitung Emissionsbegrenzung Gewässerschutzzone Baubewilligung Bauzone

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 7 Abs. I USG

This provision regarding the precautionary principle was applied as the basis for ordering emission limitation measures (enclosure and exhaust air purification).

Art. 11 Abs. II USG

This provision was used in relation to the court's assessment of the necessity and proportionality of the required emission reduction measures.

Art. 12 USG

This provision was used in relation to the court's assessment of the necessity and proportionality of the required emission reduction measures.

Art. 2 Abs. I lit. a LRV

This provision was relevant for assessing the compliance of the facility's operation with regulations.

Art. 4 LRV

This provision was relevant for assessing the compliance of the facility's operation with regulations.

Art. 5 LRV

This provision was relevant for assessing the compliance of the facility's operation with regulations.

Art. 27 BZO Küsnacht

This provision was used to determine the zone conformity of the new basin block in the commercial zone.

§ 238 Abs. I PBG

This provision was used to determine the zone conformity of the new basin block in the commercial zone.

Art. 22 Abs. II lit. a RPG

This provision was used to determine the zone conformity of the new basin block in the commercial zone.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2012.00136

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2012.00136 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 07.11.2012 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung und gewässerschutzrechtliche Bewilligung · Baurechtliche und lufthygienerechtliche Bewilligung für die Erweiterung einer Abwasserreinigungsanlage: Zonenkonformität; Geruchsimmissionen; umweltrechtliches Vorsorgeprinzip. Der neue Beckenblock (Belüftungs- und Nachklärbecken) ist in der Gewerbezone, wo mässig störende Betriebe zugelassen sind, zonenkonform. Es ist ein weiter Betriebsbegriff anzuwenden, der auch öffentlich-rechtliche Anstalten umfasst (E. 4.2.1). Die geltend gemachten optischen Beeinträchtigungen und ideellen Immissionen sind nicht derart, dass sie in einer Gewerbezone nicht toleriert werden müssten (E. 4.2.3 f.).

Nach dem zweistufigen Konzept des Umweltschutzgesetzes sind Emissionen zunächst im Rahmen der Vorsorge soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (E. 5.1). Eine Einhausung des Beckenblocks ist technisch und betrieblich möglich (E. 5.3). Die Vorinstanz ging sowohl hinsichtlich des Belästigungspotenzials der Gerüche als auch in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit, dass solche in der Nachbarschaft wahrgenommen werden, von zu optimistischen Annahmen aus (E. 5.5-5.7). Der finanzielle Zusatzaufwand von rund Fr. 1 Mio. erscheint unter den vorliegenden Umständen als wirtschaftlich tragbar.

Mit der Einhausung und Abluftreinigung kann eine nicht unerhebliche Reduktion der zu erwartenden Immissionen erreicht werden. Daran besteht angesichts der aussergewöhnlich kurzen Distanz des neuen Beckenblocks zu Wohnliegenschaften ein grosses Interesse (E. 5.8). Teilweise Gutheissung. · --- · Stichworte: · AUSNAHMEBEWILLIGUNG BETRIEB EINHAUSUNG EMISSIONSBEGRENZUNG GERUCHSIMMISSION IDEELLE IMMISSIONEN IMMISSIONEN KLÄRANLAGE LUFTREINHALTUNG VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT VORSORGEPRINZIP ZONENKONFORMITÄT · Rechtsnormen: · Art. 27 BZO Küsnacht Art. 2 Abs. I lit. a LRV Art. 4 LRV Art. 5 LRV § 56 PBG § 220 PBG § 238 Abs. I PBG Art. 22 Abs. II lit. a RPG Art. 7 Abs. I USG Art. 7 Abs. III USG Art. 7 Abs. VII USG Art. 11 Abs. II USG Art. 12 USG · Publikationen:

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