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VB.2011.00647 • VG ZH VB.2011.00647 KI-generiert

Cantonal Waste Sludge Disposal Plan Upheld

Geschäftsnummer VB.2011.00647
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court upheld a cantonal government's decision regarding a sludge disposal plan, which mandated that municipal sewage sludge be directed to a central mono-incineration plant starting in mid-2015, affirming that the administrative authority has significant discretion in waste facility planning and assignment under the federal waste legislation. The court reasoned that this centralized approach was proportionate because the ecological and economic interests supporting mono-incineration outweighed the questionable economic interests of the complainants, and found that the complainants could not successfully invoke the protection of legitimate reliance as they failed to demonstrate a sufficiently concrete assurance from the responsible authority.

Legislator-Regeste

Amtlich

Klärschlamm-Entsorgungsplan 2015 | Klärschlamm-Entsorgungsplan des Regierungsrats: Verhältnismässigkeit; Vertrauensschutz. Gemäss Art. 31 Abs. 1 USG erstellen die Kantone eine Abfallplanung, ermitteln insbesondere ihren Bedarf an Abfallanlagen, vermeiden Überkapazitäten und legen die Standorte der Abfallanlagen fest. Angesichts der Vielzahl der ins Gewicht fallenden Kriterien steht der Verwaltungsbehörde bei der Entsorgungsplanung und der Zuweisung des Klärschlamms an die Entsorgungsanlagen ein erhebliches Ermessen zu, in welches das Verwaltungsgericht gemäss § 50 VRG nicht eingreift (E. 3). Die Verpflichtung, den kommunalen Klärschlamm ab Mitte 2015 einer zentralen Monoverbrennungsanlage zuzuführen, erweist sich als verhältnismässig. Der Regierungsrat durfte die ökologischen und wirtschaftlichen Interessen an der zentralen Monoverbrennung höher gewichten als die (fraglichen) wirtschaftlichen Interessen der Beschwerdeführenden (E. 4.3-4.7). Die Beschwerdeführenden vermögen keine hinreichend bestimmte Zusicherung der zuständigen Behörde darzutun, weshalb sie sich nicht auf den Schutz berechtigten Vertrauens berufen können (E. 5.3). Abweisung.

Schlagwörter

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Klärschlamm Abfallentsorgung Gemeindebehörden Zentralverwaltung Reststoffdeponie Maßnahmen gegen Verschwendung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 31 Abs. 1 USG
Gemäss Art. 31 Abs. 1 USG erstellen die Kantone eine Abfallplanung, ermitteln insbesondere ihren Bedarf an Abfallanlagen, vermeiden Überkapazitäten und legen die Standorte der Abfallanlagen fest.
Art. 9 BV
· --- · Stichworte: · ABFÄLLE ABSCHREIBUNG AMORTISATION AUSKUNFT GEWÄSSERSCHUTZ INTERESSENABWÄGUNG KLÄRSCHLAMM KLÄRSCHLAMM-ENTSORGUNGSPLAN ÜBERGANGSFRIST VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT VERTRAUENSSCHUTZ VERWERTUNG WIRTSCHAFTLICHKEIT ZUSICHERUNG ZUWEISUNG · Rechtsnormen: · Art. 9 BV Art./§ 18 TVA Art.
Art. 31 Abs. I USG
9 BV Art./§ 18 TVA Art. 31 Abs. I USG Art.
Art. 31b USG
I USG Art. 31b USG § 21 Abs.
KI-generiert
VB.2005.00274
Canton Sewage Sludge Disposal Monopoly Upheld
VB.2004.00034
Cantonal Sewage Sludge Disposal Plan Review and Remand

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2011.00647

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2011.00647 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 13.06.2012 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 23.05.2013 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Klärschlamm-Entsorgungsplan 2015 · Klärschlamm-Entsorgungsplan des Regierungsrats: Verhältnismässigkeit; Vertrauensschutz. Gemäss Art. 31 Abs. 1 USG erstellen die Kantone eine Abfallplanung, ermitteln insbesondere ihren Bedarf an Abfallanlagen, vermeiden Überkapazitäten und legen die Standorte der Abfallanlagen fest. Angesichts der Vielzahl der ins Gewicht fallenden Kriterien steht der Verwaltungsbehörde bei der Entsorgungsplanung und der Zuweisung des Klärschlamms an die Entsorgungsanlagen ein erhebliches Ermessen zu, in welches das Verwaltungsgericht gemäss § 50 VRG nicht eingreift (E. 3).

Die Verpflichtung, den kommunalen Klärschlamm ab Mitte 2015 einer zentralen Monoverbrennungsanlage zuzuführen, erweist sich als verhältnismässig. Der Regierungsrat durfte die ökologischen und wirtschaftlichen Interessen an der zentralen Monoverbrennung höher gewichten als die (fraglichen) wirtschaftlichen Interessen der Beschwerdeführenden (E. 4.3-4.7). Die Beschwerdeführenden vermögen keine hinreichend bestimmte Zusicherung der zuständigen Behörde darzutun, weshalb sie sich nicht auf den Schutz berechtigten Vertrauens berufen können (E. 5.3).

Abweisung. · --- · Stichworte: · ABFÄLLE ABSCHREIBUNG AMORTISATION AUSKUNFT GEWÄSSERSCHUTZ INTERESSENABWÄGUNG KLÄRSCHLAMM KLÄRSCHLAMM-ENTSORGUNGSPLAN ÜBERGANGSFRIST VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT VERTRAUENSSCHUTZ VERWERTUNG WIRTSCHAFTLICHKEIT ZUSICHERUNG ZUWEISUNG · Rechtsnormen: · Art. 9 BV Art./§ 18 TVA Art. 31 Abs. I USG Art. 31b USG § 21 Abs. II VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3