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VB.2011.00612 • VG ZH VB.2011.00612 KI-generiert

Timber-Frame House Expansion Permit Dispute and Restoration Order Compliance

Geschäftsnummer VB.2011.00612
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court addressed a complaint concerning the refusal of an exception permit for the expansion of a traditional timber-frame house in an agricultural zone and a subsequent restoration order, noting the appeal did not contest the municipal restoration order, thus precluding review of that part. The court reasoned that the appellant was entitled to a maximum of two parking spaces under existing use protection and municipal rules, and the existing garage plus two outdoor spots fulfilled this, negating any claim for more. Furthermore, the requirement to remove specific roof structures (windows, stairs, insulation) was deemed a necessary and proportionate measure to prevent the attic from being used for residential purposes beyond the permitted living area expansion, especially given the appellant's bad faith.

Legislator-Regeste

Amtlich

Ausnahmebewilligung/Wiederherstellung | Ausnahmebewilligung für einen bereits erfolgten Ausbau eines Riegelhauses in der Landwirtschaftszone und Wiederherstellungsbefehl Da die Beschwerdeführerin im Rekurs nur den Entscheid der Baudirektion betreffend Ausnahmebewilligung, nicht aber den kommunalen Wiederherstellungsbefehl angefochten hatte, ist auf die Beschwerde gegen den Letzteren nicht einzutreten (E. 1.2). Das Baurekursgericht führte zu Recht keinen Augenschein von Amtes wegen durch; es verletzte das rechtliche Gehör dadurch nicht. Auch im vorliegenden Verfahren ist vom nun beantragten Augenschein abzusehen (E. 1.3). Rechtsgrundlagen des Bestandesschutzes nach Art. 24c RPG (E. 2). Die Beschwerdeführerin hat sowohl aufgrund des Bestandesschutzes als auch nach den kommunalen Bestimmungen Anspruch auf maximal zwei Parkplätze (E. 3.2). Die bestehende Garage mit einer Innenbreite von 2.60 m ist als normkonformer Autoabstellplatz zu berücksichtigen (E. 3.3). Sodann verfügt die Beschwerdeführerin über zwei weitere Aussenabstellplätze, weshalb sie keinen Anspruch auf zusätzliche Parkplätze hat (E. 3.4). Die Baudirektion ordnete als Auflage der Ausnahmebewilligung die Entfernung von Fenstern, Treppen und Isolation im Dachgeschoss an, da dieses nicht zu Wohnzwecken genutzt werden darf, weil dies eine Erweiterung der Wohnfläche über das zulässige Mass hinaus bedeuten würde (E. 4.2). Die Entfernung von Treppen, Dachisolation und eines Dachfensters erweist sich als geeignete und erforderliche Massnahme zur Verhinderung der Benutzung der Dachräume zu Wohnzwecken (E. 5.1-5.3). Angesichts der Bösgläubigkeit der Beschwerdeführerin erweist sie sich auch als verhältnismässig im engeren Sinn (E. 5.4). Abweisung der Beschwerde soweit Eintreten

Schlagwörter

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Gesetzlicher Schutz Wohnnutzung Agrarstrukturen Baubewilligungsauflagen Grundeigentum nicht bewilligtes Gebäude

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 24c RPG

Cited as the legal basis for the protection of existing structures ('Bestandesschutz').

§ 358 PBG

Likely related to the administrative procedure or the basis for the decision regarding the reconstruction order, though the text doesn't explicitly state its role in the dispositive, it is listed in 'Rechtsnormen' and often related to final administrative decisions.

§ 321 PBG

Likely related to the administrative procedure or the basis for the decision, though the text doesn't explicitly state its role in the dispositive, it is listed in 'Rechtsnormen'.

Art. 42 RPV

Likely related to the definition or treatment of parking spaces in the context of the existing structure, though the text doesn't explicitly state its role in the dispositive, it is listed in 'Rechtsnormen'.

§ 7 Abs. I VRG

This procedural norm is listed, suggesting it was applied in the final orders, potentially concerning the scope of appeal or procedural steps.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2011.00612

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2011.00612 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 19.04.2012 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Ausnahmebewilligung/Wiederherstellung · Ausnahmebewilligung für einen bereits erfolgten Ausbau eines Riegelhauses in der Landwirtschaftszone und Wiederherstellungsbefehl Da die Beschwerdeführerin im Rekurs nur den Entscheid der Baudirektion betreffend Ausnahmebewilligung, nicht aber den kommunalen Wiederherstellungsbefehl angefochten hatte, ist auf die Beschwerde gegen den Letzteren nicht einzutreten (E. 1.2).

Das Baurekursgericht führte zu Recht keinen Augenschein von Amtes wegen durch; es verletzte das rechtliche Gehör dadurch nicht. Auch im vorliegenden Verfahren ist vom nun beantragten Augenschein abzusehen (E. 1.3). Rechtsgrundlagen des Bestandesschutzes nach Art. 24c RPG (E. 2). Die Beschwerdeführerin hat sowohl aufgrund des Bestandesschutzes als auch nach den kommunalen Bestimmungen Anspruch auf maximal zwei Parkplätze (E. 3.2). Die bestehende Garage mit einer Innenbreite von 2.60 m ist als normkonformer Autoabstellplatz zu berücksichtigen (E. 3.3).

Sodann verfügt die Beschwerdeführerin über zwei weitere Aussenabstellplätze, weshalb sie keinen Anspruch auf zusätzliche Parkplätze hat (E. 3.4). Die Baudirektion ordnete als Auflage der Ausnahmebewilligung die Entfernung von Fenstern, Treppen und Isolation im Dachgeschoss an, da dieses nicht zu Wohnzwecken genutzt werden darf, weil dies eine Erweiterung der Wohnfläche über das zulässige Mass hinaus bedeuten würde (E. 4.2). Die Entfernung von Treppen, Dachisolation und eines Dachfensters erweist sich als geeignete und erforderliche Massnahme zur Verhinderung der Benutzung der Dachräume zu Wohnzwecken (E. 5.1-5.3).

Angesichts der Bösgläubigkeit der Beschwerdeführerin erweist sie sich auch als verhältnismässig im engeren Sinn (E. 5.4). Abweisung der Beschwerde soweit Eintreten · --- · Stichworte: · ABSTELLPLATZ AUFLAGE AUGENSCHEIN AUSNAHMEBEWILLIGUNGEN BESCHWERDEGEGENSTAND BESTANDESSCHUTZ BÖSGLÄUBIGKEIT DACHGESCHOSS ERWEITERUNG FENSTER GARAGE ISOLATION LANDWIRTSCHAFTSZONE PARKPLATZ RÜCKBAU TREPPE VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT WIEDERHERSTELLUNG WIEDERHERSTELLUNGSBEFEHL WOHNFLÄCHE WOHNZWECK · Rechtsnormen: · § 321 PBG § 358 PBG Art. 24c RPG Art. 42 RPV § 7 Abs. I VRG · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3