VB.2011.00503 • VG ZH VB.2011.00503 KI-generiert

Retroactive Zoning Violation for Erotic Business

Geschäftsnummer VB.2011.00503

Gericht / Behörde Verwaltungsgericht

Rechtsordnung

Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)

Entscheiddatum 2011-12-21

Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

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Legislator-Zusammenfassung

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The court addressed a situation where a property's use was retroactively assessed for compliance after a change in use to operate an erotic business within a residential zone. The court determined that the legality of the change in use should be judged by the regulations in effect at the time of the change, unless the current regulations are more favorable. Because the prior zoning laws already prohibited "disruptive businesses" in residential zones, and the erotic business was considered disruptive, the operation was not permissible even under the older rules. Therefore, the court upheld the order to restore the property to its lawful condition, finding that the owner should have known about the permit requirement and could not claim reliance on the authorities' delayed action.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | Nachträgliche Verweigerung der sexgewerblichen Nutzung einer Wohnung; Befehl zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Ist die materielle Rechtmässigkeit einer Umnutzung nachträglich zu beurteilen, findet das im Zeitpunkt der Nutzungsänderung in Kraft stehende Recht Anwendung, es sei denn, das geltende Recht ist für die Bauherrschaft günstiger (E. 2). Der Betrieb des Erotikateliers war schon nach der zur Zeit der Nutzungsänderung geltenden BZO nicht bewilligungsfähig, da diese nur "nicht störende Betriebe" in den Wohnzonen erlaubt und die überwiegend sexgewerbliche Nutzung einer Wohnung nicht darunter fällt (E. 3.8). Wann die Baubehörde von der sexgewerblichen Nutzung erfahren hat und ob ihre Untätigkeit bis zur formellen Bauverweigerung einen Vertrauenstatbestand darstellt, kann offenbleiben (E. 4.2.2). Die Bewilligungspflichtigkeit der Umnutzung hätte der Beschwerdeführerin (bzw. ihren Rechtsvorgängern) bekannt sein müssen, weshalb sie sich nicht auf ihren guten Glauben berufen kann (E. 4.3.1 f.). Abweisung.

Schlagwörter

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Zonenvorschriftsverletzung nachträgliche Bewilligung Wohnnutzung Vorbenutzung rückwirkende Kraft des Gesetzes Liegenschaftsgrenze

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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9 BV Art. 27 BV § 52 Abs.

§ 52 Abs. I PBG

Basis for evaluating the legality of the change of use based on the law in force at the time of the change.

Used to justify the order to restore the legal situation due to the non-compliant use.

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Zoning Violation and Refusal of Retroactive Permit for Unlawful Commercial Use in Preservation Zone

Zoning Law and Unlawful Commercial Sex Operations

Neighbor Challenge to Retroactive Permit for Sex-Trade Business Use

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 52 Abs. I PBG

Basis for evaluating the legality of the change of use based on the law in force at the time of the change.

§ 220 PBG

Used to justify the order to restore the legal situation due to the non-compliant use.

Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2011.00503

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2011.00503 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 21.12.2011 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 18.07.2012 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Nachträgliche Verweigerung der sexgewerblichen Nutzung einer Wohnung; Befehl zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Ist die materielle Rechtmässigkeit einer Umnutzung nachträglich zu beurteilen, findet das im Zeitpunkt der Nutzungsänderung in Kraft stehende Recht Anwendung, es sei denn, das geltende Recht ist für die Bauherrschaft günstiger (E. 2).

Der Betrieb des Erotikateliers war schon nach der zur Zeit der Nutzungsänderung geltenden BZO nicht bewilligungsfähig, da diese nur "nicht störende Betriebe" in den Wohnzonen erlaubt und die überwiegend sexgewerbliche Nutzung einer Wohnung nicht darunter fällt (E. 3.8). Wann die Baubehörde von der sexgewerblichen Nutzung erfahren hat und ob ihre Untätigkeit bis zur formellen Bauverweigerung einen Vertrauenstatbestand darstellt, kann offenbleiben (E. 4.2.2). Die Bewilligungspflichtigkeit der Umnutzung hätte der Beschwerdeführerin (bzw. ihren Rechtsvorgängern) bekannt sein müssen, weshalb sie sich nicht auf ihren guten Glauben berufen kann (E. 4.3.1 f.).

Abweisung. · --- · Stichworte: · AUSNAHMEBEWILLIGUNG BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN BEWILLIGUNGSPFLICHT DULDUNG IDEELLE IMMISSIONEN NUTZUNGSÄNDERUNG SEXGEWERBE STÖRENDER BETRIEB VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT VERTRAUENSSCHUTZ WIEDERHERSTELLUNGSBEFEHL WIRTSCHAFTSFREIHEIT WOHNNUTZUNG ZONENWIDRIGKEIT ZWANGSMASSNAHMEN · Rechtsnormen: · Art. 9 BV Art. 27 BV § 52 Abs. I PBG § 220 PBG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4